Digitale Bild- & Grafikbearbeitung
Von: ѕunѕһіnе0708, 20.9.2011 22:06 Uhr
Hallo,
ich habe eine Frage, bzw. ein Problem. Im Mai/Juni 2010 wurde mir durch eine Agentur ein Logo kreirt. Wort-Bild Logo. Ich habe dieses nicht schützen lassen. Nun hat ein Wettbewerbsunternehmen am 13.08.2010 im TMDB die Wort-Bildmarke im genau dem gleichen Schriftzug nur das Bild (eine Hand) rechts über dem Schriftzug, welche bei mir links unter dem Schriftzug liegt, schützen lassen. Gem. Rechnung, emails, etc kann ich belegen, dass ich vor diesem besagtem 13.08. bereits Flyer und Visitenkarten verteilt habe. Gem. Agentur und deren AGB's gibt es auch einen Passus zum Thema geistige Schöpfungen und Urheberrecht...
Wer befindet sich jetzt im Recht? Liegt hier das Urheberrecht vor dem Markenrecht?
Vielen Dank im voraus für Antworten



  1. Antwort von ЕЅЅЈОΤΤ (abgemeldet) 1
    Re: firmenlogo urheberschutz
    Kurze Antwort:

    Wird ein urheberrechtlich geschütztes Werk unrechtmäßig als Wort-Bild-Marke geschützt, ist und bleibt es trotzdem eine Urheberrechtsverletzung.

    Diese Frage ist unabhängig vom Markenschutz zu betrachten. Die Verwertungsrechte liegen beim Urheber. Auch wenn "klammheimlich" dieses Urheberrechtsverletzung als Wort-Bild-Marke beim DPMA eingetragen wurde, legalisiert das die Urheberrechtsverletzung nicht.

    Gruß

    S.J.
    2 Kommentare
    • Re^2: firmenlogo urheberschutz
      verstehe ich aber... was ist mit dieser Schöpfungshöhe? Habe gelesen, dass ein Firmenlogo in der Regel nicht dem Urheberrecht unterliegt, da i. d. R. die Schöpfungshöhe nicht erreicht wird. Beispiel u. a. bei ARD 1
    • von ЕЅЅЈОΤΤ (abgemeldet) 0
      Re^3: firmenlogo urheberschutz
      verstehe ich aber... was ist mit dieser Schöpfungshöhe? Habe
      Deswegen schrieb ich ja "Wird ein urheberrechtlich geschütztes Werk..." gelesen, dass ein Firmenlogo in der Regel nicht dem
      Urheberrecht unterliegt, da i. d. R. die Schöpfungshöhe nicht
      erreicht wird. Beispiel u. a. bei ARD 1
      Das ist so pauschal Unsinn. Ob eine ausreichende Schöpfungshöhe erreicht wird oder nicht, lässt sich nur im Einzelfall beurteilen und dann gibt es vermutlich auch noch verschiedene Meinungen.

      http://de.wikipedia.org/wiki/Sch%C3%B6pfungsh%C3%B6he

      Gruß

      S.J.
  2. Antwort von Rоbеrt 1
    Re: firmenlogo urheberschutz
    Das Urheberrecht liegt beim Gestalter des Logos. Das Nutzungsrecht bei demjenigen der die Nutzungsrechte (in welcher Form auch immer) beim Urheber erworben hat. Das Markerecht ist eine gänzlich andere Sache...

    In deinem Fall kommt es drauf an welche Nutzungsrechte du von der Agentur erworben hast (Exklusivität?).

    Solltest du die alleinigen Nutzungsrechte erworben haben, dann hast du gute Chancen zu deinem Recht zu kommen und die anderen Nutzer der Logos, auch wegen zu großer Ähnlichkeit anzugehen.

    Abgesehen davon kannst du der Eintragung der Marke Wiedersprechen (was du umgehend tun solltest..), insofern das Recht auf deiner Seite liegen sollte wie eben beschrieben.

    Also studier erstmal genau den Passus den du erwähnt hast im Bezug aug geistige Schöpfung , Exklusivitätä e.t.c.

    Sollte es zu einemRechtsstreit kommen, nimm dir in jedem Fall einen "FACH-Anwalt". Die meisten Anwälte haben von diesen Themen nämlich keine Ahnung.

    Viel Erfolg..
    2 Kommentare
    • Re^2: firmenlogo urheberschutz
      ok, wissen Sie, wie sich das mit der Schöpfungshöhe bei Firmenlogos verhält und ob, wenn diese nicht erreicht ist, doch das Markenrecht zählt?
      Gruß ML
    • von Rоbеrt 0
      Re^3: firmenlogo urheberschutz
      Nun, es gibt und kann keine feste Definition für die Schöpfungshöre geben. Das liegt wohl immer im Auge des Betrachters. Da aber ein Logo einem bestimmten Zweck dient und in der regel etwas komplexer gestaltet ist als ein Tintenkleks, dürfte eine gewissen Schöpfungshöhe vorhanden sein und damit auch eine Urheberschaft.

      Markenrecht hat damit überhaupt nichts zu tun. Eine Marke ist nichts anderes wie die festlegung eines Werkes auf eine oder mehere "Klassen" um die Marke innerhalb dieser Klassen zu schützen.

      Soll heißen... Rein theoretisch könntest du z.B die Marke "Kosa Kohla" für die Produktklassen "Kondome" angelegen und ein Coca Cola könnte rein rechtlich kaum etwas dagegen tun. Bis auf eine gewisse Namenähnlichkeit halt.. ;-)




      ok, wissen Sie, wie sich das mit der Schöpfungshöhe bei
      Firmenlogos verhält und ob, wenn diese nicht erreicht ist,
      doch das Markenrecht zählt?
      Gruß ML
  3. Antwort von Fоrmаtоr (abgemeldet) 1
    Re: firmenlogo urheberschutz
    Urheberrecht geht vor Markenrecht. Die Eintragung einer Marke beim DPMA beinhaltet keinen Rechtsanspruch, sie dient lediglich der Dokumentation und Veröffentlichung der Angaben. Im Streitfall entscheiden grundsätzlich die Gerichte. Sprich mit deinem Grafiker, denn eigentlich werden ja seine Rechte als Urheber verletzt. Das was du von ihm erhalten hast ist lediglich ein Nutzungsrecht an seinem Werk. Grafiker haben in aller Regel für derartige Auseinandersetzungen eine berufliche Rechtsschutzversicherung.

    Wünsche dir viel Erfolg !

    Gruß
    Formator